22. Oktober 2024

BRICS-Gipfel 2024

Vom 22. bis 24. Oktober findet in Kasan der 16. BRICS-Gipfel statt. Die Er­war­tun­gen sind hoch, denn die Welt be­ginnt, sich vom Dollar und der US-Hege­monie zu be­freien und strebt eine um­fassen­de multi­polare Ord­nung an. Russ­lands Dmitri Med­we­dew wies auf die Be­deutung dieser Neu­aus­rich­tung hin:

„Die Alter­native zu einem solchen Gleich­ge­wicht der Kräfte ist der totale Krieg bis zur voll­stän­digen Aus­rottung der Mensch­heit. Eine Welt ohne Gleich­ge­wicht wird unter den heu­tigen Be­din­gun­gen nicht einmal ein Jahr­zehnt über­leben. Wenn der Westen diese ein­fache Wahr­heit nicht er­kennt, wird es das Ende für alle sein. Und dies ist keine Situ­ation, in der der Tod der einen den Sieg der ande­ren be­deutet.“

So ist es. Deswegen sind diese drei Tage von weltbewegender Relevanz.


25.10.2024

Zum Ende des Gipfels fand Putin noch Zeit für eine Frage­runde, in der es im Wesent­lichen um die multi­polare Welt, den Ukraine-Kon­flikt und die An­nähe­rung an den Westen ging.

PDF: Das Wichtigste aus Putins Abschluss-PK

Die BRICS-Staaten haben wäh­rend des drei­tägi­gen Gipfels der Gruppe ein gemein­sames Kom­muni­qué ver­ab­schiedet. Es be­fasst sich mit zahl­reichen globalen Krisen und Heraus­forderun­gen und ruft zu einer faireren und ge­rech­teren inter­natio­nalen Ord­nung auf. Außer­dem um­reißt es die Ziel­setzun­gen der Gruppe für globale Steu­erung, wirt­schaft­liche Ent­wick­lung und inter­nationale Zusam­men­arbeit.

PDF: Was steht in der BRICS-Erklärung von Kasan?

Der schlimmste Albtraum des Westens im Zu­sam­men­hang mit dem BRICS-Gipfel in Kasan ist nicht wahr ge­worden: Eine mög­liche An­kündi­gung der Schaffung eines alter­nati­ven Finanz­systems ist aus­geblie­ben. Die Staats- und Regie­rungs­chefs be­schränk­ten sich auf eine rege Dis­kussi­on dieses Themas und eine eher strom­linien­förmige For­mulie­rung in der Abschluss­erklärung des Gipfels. Es gibt gute Gründe für dieses mo­derate Vor­gehen.

LINK: Das Ende des US-Dollars ist vertagt

Das Gipfeltreffen der BRICS in Kasan ist das Er­eignis des Jahres. Mit den Ent­schei­dun­gen dieser Tage werden das Jahr 2025 und wahr­schein­lich das ganze Jahr­hun­dert ge­prägt und die Weichen für die Voll­endung des multi­polaren Über­gangs gestellt. Es wird nicht einfach sein – das hat auch nie­­mand be­haup­tet – und schon jetzt stellen sich einige wich­tige Fragen für die nahe Zukunft.

PDF: BRICS – Wie geht es weiter?

Am Rande des Gipfels trafen sich erst­mals Indiens Premier Modi und Irans Präsi­dent Pesesch­kian. Der­zeit stehen beide Länder unter dem Druck der USA. Auch wenn die Leit­motive unter­schied­lich erschei­nen mögen, spie­gelt das Para­digma im Wesent­­lichen die Hege­monie der USA und die Doppel­zün­gig­keit wider, mit der so­wohl Indien als auch der Iran heute kon­fron­tiert sind. Viel­leicht ist der Iran schon viel länger und in noch bös­artige­rer Form Opfer der USA, mut­maßt M.K. Bhadra­kumar.

PDF: Modi und Peseschkian trafen sich in Kasan


24.10.2024

Experten für geopoliti­sche Ange­legen­heiten, die auf dem BRICS-Gipfel in Russ­land tekto­nische und trans­for­mative Ver­ände­run­gen in den inter­natio­nalen Be­zie­hungen er­wartet hatten, wurden nicht ent­täuscht. Die 33-seitige Er­klärung von Kasan mit dem Titel „Stär­kung des Multi­­latera­lismus für eine ge­rechte globale Ent­wick­lung und Sicher­heit“ ent­hält 134 Punkte, die die Welt ver­ändern werden. Eine erste Ent­schlüs­selung der wesent­lichen Inhalte.

PDF: BRICS-Neudefinition der internationalen Politik

PDF: Kasan Abschlusserklärung englisch

Warum wir diese Veränderun­gen brauchen
Michael Hudson und Richard Wolff er­örtern, wie die USA die Welt er­ober­ten und dabei das Völker­recht ab­schaff­ten. „Andrej Martja­now hat ange­deutet, dass die USA heute um die Prin­zipien kämp­fen, um die es am Ende des Zweiten Welt­kriegs ging, um die Art der inter­natio­nalen Be­zie­hungen, die ge­schaffen werden sollen, und es ist ein Kampf gegen alle ande­ren Völker, als ob es ein Über­lebens­kampf zwischen ver­schie­denen Arten wäre, eine Art dar­winis­ti­sches Über­leben des Stär­keren.

Und doch ist der Westen heute wirt­schaft­lich und mili­tärisch am wenig­sten ge­rüstet, ab­ge­sehen von seinen Atom­waffen. Und da steht es un­ent­schie­den, denn so­wohl die USA als auch Russ­land und China haben die Macht, die ganze Welt in die Luft zu jagen und mit dem neo­paläo­lithi­schen Zeit­­alter neu zu be­gin­nen. In diesem Kampf werden also Völker, die ihre eige­ne politi­sche Un­ab­hängig­­keit an­streben, als eine Spe­zies be­handelt, die aus­ge­rottet werden muss. Das ist die Essenz der Nazi-Ideo­logie und sie wird heute wieder­holt.“

PDF: Die moralische Mauer

Erfolg des ersten Gipfel­tages
So sieht Begeis­te­rung aus: „Wäh­rend sich die BRICS-Staaten in Kasan treffen, hängt ein dunkler Him­mel über den west­lichen Haupt­städten. Alarm am ersten Gipfel­tag: Auf­stre­bende Mächte schließen sich zu­sam­­men und for­dern die west­liche Hege­monie offen heraus. Zittern die tradi­tio­nellen Groß­mächte vor dem Ent­stehen einer neuen, multi­polaren Welt? Die in Kasan ge­fass­ten Be­schlüsse rütteln an den Grund­festen der seit Jahr­zehnten etab­lierten uni­polaren Welt­ordnung.“

PDF: Ein neues Abkommen zur globalen Steuerung

Neuaufbau wegen Un­refor­mier­bar­keit
Die in Kasan ange­kün­dig­ten Ände­rungen des Zah­lungs­systems und der Wäh­rungs­re­ser­ven der Natio­nen sind kon­krete Schritte zur Un­ab­hängig­keit vom im­peria­listi­schen System der USA.

PDF: Das Ende der US-amerikanischen Hegemonie


23.10.2024

„BRICS hat sich zur wichtig­sten multi­latera­len Orga­nisa­tion der Welt ent­wickelt , die ver­sucht, die­sen Hoch­ge­schwin­dig­keits­zug in Richtung einer ge­rechte­ren, nicht nur multi­polaren, son­dern multi­nodalen Welt, wie ich es lieber nenne, zu bauen“, sagte Pepe Esco­bar gegen­über RT am Rande des Gipfels in Kasan. „Es ist eine An­samm­lung von Knoten­punkten, verschie­denen Kul­turen, ver­schie­denen Zivi­lisa­ti­onen, ver­schie­denen Denk­weisen, die aber mit gegen­seiti­gem Respekt an einem Tisch sitzen, was der Westen leider ver­gessen hat. Nicht der Westen in mensch­licher oder huma­nistischer Hin­sicht. Diese kras­sen politi­schen Eliten haben in der Tat die Diplo­matie be­graben. Sie können einfach nicht zu­geben, dass sich das geistige, geo­politi­sche, geo­ökono­mische und kultu­relle Zentrum des Planeten vom Westen in den Osten ver­lagert.“

Erstmal ankommen
Der UN-Generalsekre­tär bestä­tigte seine Teil­nahme, der Paläs­tinen­ser-Chef Abbas ist eben­falls angereist und Sultan Erdo­gan stellt für die Türkei einen An­trag auf BRICS-Mit­glied­schaft.

PDF: BRICS-Gipfel: Der erste Tag

Guter Tipp für Germany
Der Westen wäre gut beraten, seine ideo­logi­schen Scheu­klappen abzu­legen und auf die sich for­mieren­de Gemein­schaft der BRICS-Staaten zuzu­gehen – im besten eige­nen Inte­resse. Aller­dings sieht es gar nicht danach aus, sondern nach ver­schärf­ter Kon­fron­tation.

LINK: Den BRICS beitreten oder den Anschluss verlieren

Ein indischer Kritiker
„Das wachsende Interesse der Ent­wick­lungs­länder an einem Bei­tritt zu den BRICS ver­heißt Gutes für die Gruppe. Es wird span­nend sein zu sehen, wie Indien seine Inte­ressen in­mitten des wach­sen­den Selbst­be­wusst­seins Chinas, das häufig mit den indi­schen Prio­ritäten kolli­diert, durch­setzt. Nur ein selbst­be­wuss­teres Indien kann sicher­stellen, dass sich die BRICS nicht zu einem China-freund­­lichen Club ent­wickeln.“

PDF: BRICS am Scheideweg

China und Indien teilten mit, dass sie sich zur Lösung ihres Grenz­problems ver­pflich­tet haben. Beide sind sich einig, dass sie sich nicht mehr mit west­lichen Spaltungs­prin­zipien auf­halten wollen.

PDF: Durchbruch im Grenzkonflikt von Indien und China


22.10.2024

Putin wird in Kasan min­des­tens 17 bilate­rale Treffen ab­halten. Er betonte er­neut, dass „BRICS keine anti-west­liche Gruppe ist, son­dern ein­fach eine nicht-west­liche Gruppe“. Er wies auch da­rauf hin, dass es noch zu früh sei für eine ein­heit­liche BRICS-Wäh­rung. Das „er­fordert eine tief­grei­fende wirt­­schaft­liche Inte­gration. Ab­gese­hen von einem ho­hen Maß an Inte­gration zwischen den BRICS-Mit­glie­dern würde die Ein­führung einer ein­heit­lichen BRICS-Wäh­rung eine ver­gleich­bare Qua­lität und ein ver­gleich­bares Volu­men der Wäh­rung voraus­setzen (…) Andern­falls werden wir mit noch größe­ren Pro­blemen kon­fron­tiert als denen, die in der EU auf­ge­treten sind.“ Putin er­innerte daran, dass bei der Ein­führung des Euro in der EU die Volks­wirt­schaf­ten weder ver­gleich­bar noch gleich­­wertig waren. Pepe Esco­bar mit einem schwung­vollen Gipfel-Auftakt.

PDF: Eine Verabredung mit dem Schicksal


Gut aufgestellt für die Pluto-Wasser­mann-Zeit
Der BRICS-Verbund ist kein revo­lutio­närer Haufen, sondern eher der evo­lutio­näre Kern des glo­balen Trans­for­mations­pro­zesses: Die BRICS wenden die ver­ein­barten An­sätze auf sich selbst an, ohne sie der Außen­welt auf­zu­drängen. Ange­sichts der positi­ven wirt­schaft­lichen und sozia­len Dyna­mik der BRICS-Länder selbst wird sich eine größe­re Zahl von Ländern um den evo­lutio­nären Kern konzentrieren und allmählich ein neues System bilden, das nicht auf Zwang, sondern auf Ent­wick­lung be­ruht. Für die BRICS-Führer wird es wichtig sein, die beste­henden Be­zie­hungen zu erhalten, sich auf eine Vision und Strategie für den wei­teren gemein­samen Weg zu einigen und das Gleich­gewicht des aktu­alisier­ten Systems zu wahren. Neu­land für alle: Das Arbeiten in nicht-pyramidalen Strukturen. Ein Sherpa berichtet.

PDF: Am Vorabend des Gipfels in Kasan


Goldsteine
BRICS, ein Akronym für Brasilien, Russ­land, Indien, China und Süd­­afrika, wird im Chine­­si­schen wört­­lich als „gol­dene Steine“ be­­zeich­­net, was auf den Opti­­mis­­mus hin­­sicht­­lich des großen Poten­­­zials und der glän­­zen­den Zu­kunft der Gruppe hin­­weist. Nach Xis Worten über­­windet die BRICS-Zu­­sam­­men­­arbeit die alte Formel politi­­scher und mili­tä­­ri­scher Alli­an­zen, die alte Denk­­weise, Gren­zen auf der Grund­­lage von Ideo­­logien zu ziehen, sowie die über­­holte Vor­­stel­­lung von „du ge­­winnst, ich ver­­liere“ und „der Ge­­win­ner be­­kommt alles“. Die gol­dene Erfolgs­­bilanz hat, wie viele Beob­­achter her­vor­­geho­­ben haben, nicht nur ver­­schie­­dene düs­­tere Be­­haup­­tun­­gen wider­­legt, wie z.B. die, dass die BRICS nichts weiter als ein „bunt zu­­sam­­­men­­ge­­wür­­fel­ter Haufen“ seien, son­­dern auch ihre Attrak­­tivität für den Rest der Welt er­­heb­lich ge­­steigert.

PDF: Eine chinesische Sicht auf BRICS


Entwicklungslabor
Die Zukunft sieht mit dem BRICS-Gipfel in Kasan fas­zinie­rend aus. Es handelt sich nicht nur um eine Reihe diplo­mati­scher Ge­spräche, son­dern um ein Labo­rato­rium für die Ge­stal­tung einer neuen glo­balen Archi­tektur. Wäh­rend der Westen mög­licher­weise eine Neu­ver­tei­lung der Macht in inter­­natio­nalen An­ge­legen­heiten erlebt, neh­men die Ent­wick­lungs­länder, ver­treten durch die BRICS, die Zügel dieser Trans­for­mation in die Hand.

PDF: Eine neue Weltordnung ist im Entstehen


Putin trifft BRICS-Medien­ver­treter
Selbst die Presse­kon­feren­zen sind von einer anderen Qualität als die hohlen Propa­ganda-Events der West­medien. Vor einigen Tagen stellte der russi­sche Präsi­dent Putin sich zwei Stunden den Fragen von Jour­nalisten aus den BRICS-Staaten. Vor allem über den Krieg mit der NATO fand Putin deut­liche Worte. Thomas Röper hat über­setzt.

LINK: Wir setzen den Kampf gegen die NATO fort


Ende des US-Sanktions­terrors
In Kasan wird die Ankün­digung eines neuen Zah­lungs- und Ab­wick­lungs­systems er­wartet, mit dem sich Euro, US-Dollar so­wie das SWIFT-Zah­lungs­system um­gehen lassen. Dieses System, über das dis­kutiert wird, ähnelt dem, das Europa in den 1950er Jahren bis 1957 erlebte, es wurde also bereits ge­testet und scheint daher mach­bar zu sein und würde für zahl­reiche Natio­nen die Freiheit be­deu­ten, den US-Dollar um­gehen zu können.

PDF: Ein Wendepunkt in Geopolitik und Weltwirtschaft


Weitere Beitrittskandi­daten
Im Hinblick auf die nächste mög­liche Expan­sions­stufe lohnt es sich, einen Blick auf poten­zielle weitere Mit­glieder zu richten. Es ist sehr wahr­schein­lich, dass die BRICS neben der Voll­mit­glied­schaft auch Zwischen­opti­onen für die Inter­aktion an­bieten werden, wie dies in der SOZ der Fall ist, bei­spiels­weise den Status eines Dialog­­partners oder eines Beob­achter­mitglieds.

PDF: BRICS-Erweiterung und mögliche Optionen


Worte, Worte, keine Taten
Ein Kurzkommen­tar aus Brasilien zur Absage Lulas wegen eines angeb­lichen Aus­rut­schers in der Dusche. Möchte Lula ggf. die demo­kra­tischen „Partner“ in Wa­shing­ton nicht ent­täuschen?

PDF: Brasilien entfernt sich von BRICS