An deutschen März-Tagen liegt neben der natürlichen Erwärmung gern mal ein Hauch von Ermächtigungsverlangen in der Luft. 1848 wurde ein Versuch unternommen, 1933 war was, in jüngster Vergangenheit ermächtigte sich der Gesundheitskaufmann vermittels Infektionsgeschütz und dieses Jahr wird am 26. März in Berlin über eine Klima-Diktatur volksabgestimmt. Im Falle einer Befürwortung wird eine radikale Änderung des bisherigen Klimaschutz- und Energiewendegesetz erlassen – eine, die sogar die Berliner SPD (!) für gefährlich hält. Der Pleiteticker hat ein internes SPD-Papier erbeutet, in dem von einem „Ermächtigungs-Paragrafen“ die Rede ist. Der Gesetzentwurf, der laut der Berliner SPD „unsere Demokratie“ aushebeln kann, wird vor allem von „Fridays for future“, Grüne Jugend, der taz, „Extinction rebellion“ und der Partei Volt unterstützt. Da es sich um ein lokales Berlin-Projekt handelt, kann sich der Rest des Landes im Falle einer Klima-Ermächtigung mit Popcorn bevorraten und sich an der rasanten Talfahrt Berlins in die Vollpleite delektieren.
Link: Grüner Klimagesetz-Entwurf mit Ermächtigungs-Option
Wertschöpfung, Kunst und neues Geld
Pepe Escobar hat sich den Spaß gegönnt, bei einer Rundreise mit der neuen Moskauer U-Bahn, der Big Circle Line, einen Finanzexperten zu befragen, was er von dem momentanen Chaos hält. „Es gibt nur sehr wenige Gelegenheiten, an der Entstehung einer neuen globalen Finanzordnung teilzunehmen, und wir erleben gerade eine dieser Episoden.“
PDF: Mobile Multipolarität in Moskau
In aller Nüchternheit
Russland hat das Sagen und verfügt über sämtliche Mittel der Eskalation, während der Westen wirtschaftlich, militärisch und nicht zuletzt moralisch am Ende ist. Der Ukraine steht aufgrund der Dominanz Russlands, der schwachen Unterstützung des Westens und des ukrainischen Nationalismus ein baldiges Ende bevor. Das belegen Vorhersagen mehrerer westlicher Militärexperten. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden die westlichen Regierungen bald das völlige Scheitern ihrer Ukraine-Politik rechtfertigen müssen.
PDF: Das vorhersehbare Ende der Ukraine
Kein Interesse am Schandfrieden
Das US-Militär will Russland zu einer Eskalation provozieren, wie es seit mindestens 2014 geplant ist, wenn nicht schon früher: Beim NATO-Treffen 2008 versuchte es mit der NATO-Osterweiterung direkt in die nationale Sicherheit Russlands einzugreifen. Jetzt haben wir ein neues Verständnis von Abschreckung und Eskalation im Wettbewerb mit Russland: ein Dokument von 295 Seiten, das in verstörende Details ging, wie man Russland isolieren und mit einer Wundertüte voll schmutziger Tricks provozieren könnte. Das ist nichts Neues, denn das war die Politik vor und nach dem Kalten Krieg und ist jetzt nur besser verpackt.
PDF: RAND will Russland isolieren und trickreich provozieren
Trotz Kriegstreiberei – die Frisur sitzt
Die NATO bewegt sich still und leise von der Ukraine weg – hin zu einem Kalten Krieg mit China, während die USA einen „beispiellosen“ Kalten Krieg mit Sanktionen gegen Peking vorbereiten. Uschi wurde nach Washington zitiert: Marschbefehl abholen.
Saudis und Iran vertragen sich wieder
Das von China vermittelte diplomatische Abkommen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran ebnet nicht nur den Weg für die Lösung von Konflikten in der gesamten Region, sondern vereitelt auch die auf der Feindschaft zwischen Saudi-Arabien und dem Iran basierenden Pläne der USA im Nahen Osten.
PDF: Annäherung von Saudis und Iran isoliert USA
Ungewöhnlich ist eine Klausel des Abkommens, die China als Sicherheitsgarant einbezieht, „alle Anstrengungen zur Förderung des regionalen und internationalen Friedens und der Sicherheit zu unternehmen“. Sollte US-rael den Iran oder die Saudis angreifen, wird China den Aktivitäten friedenssichernd entgegentreten.
PDF: Versteckte Klauseln im Iran-Saudi-Abkommen
Israel mutiert zum Anachronismus
Israel und nicht die UNO bestimmt inzwischen, wer Atomwaffen haben darf und wer nicht. Iran soll keine haben dürfen. Dabei vergessen die Israelis, dass sie es waren, die mit Hilfe des Westens und ohne Erlaubnis der UNO heimlich Atomwaffen geschaffen haben und nun den nuklearen Staffelstab in der Region schwingen.
PDF: Schattenkrieg Iran-Israel
WHO-Verdruss I
Die WHO soll die Kontrolle über die Landwirtschaft und die Lebensmittelversorgung übernehmen. „Nicht nur beim Beklatschen und bei der unhinterfragten Zustimmung zu den WHO-Plänen und -Entscheidungen ist Deutschland wieder einmal Vorzeige-Schüler: Man hat der WHO auch Unterstützungsgelder in Höhe von 130 Millionen Euro zugesagt.“
LINK: Neuer WHO-Vertrag regelt gesamte Lebensmittelproduktion
WHO-Verdruss II
Da die UNO nicht mehr ausschließlich den regelbasierten Weltherrschafts-Vorstellungen der Oligarchen dient, soll die WHO diese Funktion übernehmen: Sie ist an einem stillen Staatsstreich beteiligt, der ihr noch mehr Befugnisse zur Einmischung in die Angelegenheiten von Nationalstaaten einräumen würde. Der Putsch verläuft ohne öffentliche Debatte. Dieser Bericht beschreibt, wie die WHO weitgehend unter die Kontrolle des Privatkapitals und anderer Interessengruppen geraten ist. Die Oligarchen planen die endgültige Umwandlung der globalen Gesundheit in eine autoritäre, unternehmensgesteuerte, technikzentrierte Angelegenheit. Der Covid-Maßnahmenterror soll zur Blaupause für die Zukunft werden.
PDF: Wie die WHO gekapert wurde
Damals, in einer anderen Welt
Die Figur des Superman entstand in einer Zeit der Unschuld in den USA, als man wirklich glaubte, dass der „American Way“ als ein Bekenntnis zur Wahrheit, zu Gleichheit und Gerechtigkeit vor dem Gesetz und zum Kampf für den kleinen Mann verstanden wurde. Junge, waren wir naiv.
Titelbild: Eine Skulptur im Belosselski-Beloserski-Palast in St. Petersburg bei Tauwetter